+++ Herzlich Willkommen +++ - PM v. 22.06.07 "illegale Schulhof-CD´s"

Stand: 22.06.2007

Über 500 verbotene „Schulhof-CDs" sichergestellt

Erneut geht die sächsische Polizei aktiv gegen die Verbreitung von rechtsextremistischer Musik und von rechtem Propagandamaterial vor: Beamte der Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) des Landeskriminalamtes Sachsen und der Bayerischen Polizei durchsuchten heute Wohn- und Geschäftsräume im Raum Chemnitz, Pirna und Hof.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden richten sich gegen einen 26-jährigen gebürtigen Brandenburger, einen 50-jährigen Bayern, eine 19- und eine 22-jährige Frau aus der Sächsischen Schweiz. Alle vier stehen unter anderem im Verdacht, die „Schulhof-CD" (60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung) hergestellt bzw. vertrieben zu haben.

Auf den Beginn der Verteilung der CD sind die Strafverfolgungsbehörden durch couragierte Schüler zweier Pirnaer Schulen aufmerksam gemacht worden.

Die Abteilung Polizeilicher Staatsschutz des LKA Sachsen und die für diese Delikte zuständige Staatsanwaltschaft Dresden reagierten sofort und erwirkten beim Amtsgericht Dresden wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 3 StGB Durchsuchungsbeschlüsse für die Wohn- und Geschäftsräume der Tatverdächtigen.

Bei den Durchsuchungen wurden unter anderem über 500 der gesuchten CDs sowie ein Karton Flyer mit den Internetadressen zum Downloaden der „Schulhof-CD" aufgefunden. Darüber hinaus stellten die Beamten PC Technik und schriftliche Unterlagen sicher.

Die Ermittlungen dauern an.

Zusatz:

„Schulhof CD - 60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung" – das ist der Titel einer neuen „Schulhof-CD", die derzeit an Schulen und Treffpunkten von Jugendlichen ausgelegt bzw. kostenlos verteilt wird. Erkenntnissen des LKA Sachsen zufolge soll der Tonträger mit einer Auflagenhöhe von ca. 5000 Stück in mehreren Bundesländern zur Verteilung kommen.

Die rechte Szene versucht mit solchen Aktionen, bei den Jugendlichen das Interesse an rechtsextremistischer Musik und Ideologie zu wecken, um sie in ihre Reihen zu locken.

Bereits im Jahre 2005 kam es zur Verteilung einer „Schulhof-CD" (vgl. Pressemitteilung des LKA Sachsen und des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen vom 26. August 2005). Für diesen Tonträger mit dem Titel „Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund" wurde durch das Amtsgericht Halle (Az.: 397 Gs 1151/04, 700 Js 26987/04) am 4. August 2004 wegen schwerer Jugendgefährdung ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss erlassen.

Bei der jetzt zur Verteilung kommenden CD ist das Intro/Vorwort identisch mit dem zuletzt genannten Tonträger.